Für eine Wirtschaftspolitik der Zukunft
Gute Jobs brauchen starke Grundlagen: Ich setze mich dafür ein, dass wir in moderne Infrastruktur investieren, Fachkräfte mit attraktiven Angeboten halten, faire Energiepreise für Unternehmen erreichen und neue Technologien ansiedeln. Gemeinsam schaffen wir nachhaltige Arbeitsplätze!
Für ein Leben in Sicherheit und ohne Angst
Wer arbeitet, ein Leben lang gearbeitet hat oder für die Familie da ist, verdient wirtschaftliche Sicherheit. Ich will erreichen, dass niemand Angst vor dem nächsten Einkauf, der Miete oder der nächsten Tankfüllung haben muss und der Alltag bezahlbar bleibt. Durch steuerliche Entlastung der Mitte und eine fairere Verteilung der Lasten.
Mehr als Ufer-Promenade: Den ganzen Kreis im Blick
Unsere Region ist vielfältig – städtisch und ländlich, wohlhabend, aber auch mit Alters- und Kinderarmut. Sie vereint Menschen aus aller Welt mit Heimatverbundenheit. Für alle brauchen wir solide Gesundheitsversorgung, einen funktionierenden Staat und eine gute Anbindung an die Welt – analog und digital. Dafür setze ich mich ein.
Für mich ist klar: Die Politik muss sich wieder mehr um die echten Leistungsträgerinnen und Leistungstungsträger kümmern. Wir brauchen Entlastung für alle, die in der Wirtschaft und Gesellschaft mit anpacken. Außerdem gehört es für mich dazu, dass Leistungstragende auch mal Unterstützung brauchen. Etwa im Alter mit einer sicheren Rente. Oder bei Krankheit mit einer guten Gesundheitsversorgung, die keinen Unterschied zwischen gesetzlicher und privater Versicherung macht.
Mich treibt die enorme Arroganz um, mit der Politiker wie Friedrich Merz auf hart arbeitende Menschen schauen und Politik nur für die oberen 5 Prozent machen, die sie als Leistungsträger empfinden. Sei es die Pflegerin, der Industriearbeiter, der Angestellte im Einzelhandel oder der Gastronomie oder die Menschen, die sich um ihre Familien kümmern: sie alle leisten enorm viel. Und sie brauchen konkrete Entlastung, bei Mieten, Lebenshaltungskosten oder Steuern und Sozialabgaben.
Dafür gibt es konkrete, politische Instrumente: steuerliche Entlastung für 95% der Menschen, mehr Tarifbindung für höhere Löhne, die Abschaffung der kalten Progression, deutliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt, damit Wohnen bezahlbar bleibt und vor allem eine konkrete Entlastung von Familien. Hierfür werde ich im Bundestag arbeiten.
Um unsere Wirtschaft nach dem Energiepreisschock, dem kurzzeitigen Stillstand unserer zerbrechlichen, globalen Lieferketten und massiver Verunsicherung von Investoren, Unternehmen und Mitarbeitenden zu stabilisieren, sind jetzt erhebliche Investitionen, Steueranreize für Forschung und Entwicklung und mutige Maßnahmen gefragt. Nur mit einer aggressiven Standortpolitik wird es gelingen, Deutschland in Zeiten drohender Handelskonflikte und mit erheblichen Subventionen und Markteingriffen durch China und die USA wettbewerbsfähig zu halten.
Unsere Zukunft liegt dabei nicht in Technologien der Vergangenheit. Statt beispielsweise mit dem reinen Festklammern an den Verbrennungsmotor auf ein Wunder zu hoffen, stehe ich für eine mutige, offensive Politik, um unsere Kernindustrien abzusichern, die Resilienz gegenüber ausländischen Abhängigkeiten zu erhöhen, Zukunftsindustrien in Deutschland anzusiedeln und unser Land strukturell durch erhebliche Investitionen in Digitalisierung und Infrastruktur fit zu machen, um global zu bestehen.
Deutschland hat hierbei kein Schuldenproblem. Wir haben ein Investitionsproblem. Nicht nur die expliziten Staatsschulden entscheiden. Ein Staat, dessen Infrastruktur zerbröckelt, der zu wenig in Bildung, Forschung, den Klimaschutz oder in die Wirtschaft investiert, bürdet die Schulden lediglich kommenden Generationen auf. Deshalb kämpfe ich im Bundestag für eine echte Schuldenbremse.
„Mehr Wohlstand für alle“ war das mit der sozialen Marktwirtschaft verknüpfte Versprechen. Doch immer mehr Menschen tragen mit ihrer Arbeit zu unserem wirtschaftlichen Erfolg bei – und haben das Gefühl, daran nicht teilzuhaben. Diese Ungerechtigkeit ist Gift für unseren sozialen Zusammenhalt – und sie hemmt langfristig auch unser wirtschaftliches Potenzial.
Ich stehe für eine Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die dem Versprechen unserer sozialen Marktwirtschaft gerecht wird. Wer jeden Tag arbeitet – ob im Job oder für seine Familie – muss davon sein Leben finanzieren können – ohne in Existenzangst leben zu müssen. Deshalb will ich normale und niedrige Einkommen konkret bei Steuern und Sozialversicherungsabgaben entlasten.
Unser Sozialstaat hat dabei eine wichtige Aufgabe: Sicherheit schaffen, wer sie sich redlich verdient hat. Das Bürgergeld ist ein Versprechen an alle, bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit nicht ohne Sicherheitsnetz leben zu müssen. Es muss so gestaltet sein, dass es zum würdevollen Leben reicht. Durch den Mindestlohn ist dabei sichergestellt, dass Menschen, die arbeiten, mehr im Geldbeutel haben als Menschen ohne Arbeit. Versuche, dieses Sicherheitsnetz für alle mit falschen Rechenbeispielen in Verruf zu bringen, werde ich dabei entgegentreten.
Die Rente steht zweifelsohne vor enormen Herausforderungen. Ich will daran arbeiten, diese zukunftsfest zu machen. Einerseits darf ihr Leistungsniveau nicht so sinken, dass sie gegenüber dem letzten Vorruhestandsgehalt kaum noch zur Sicherung des Lebensstandards reicht. Andererseits dürfen die Kosten für die Finanzierung nicht einfach in höheren Beiträgen und/oder Steuerzuschüssen aus dem Haushalt münden. Hierfür müssen wir an die Finanzierungsgrundsätze ran – und aus der vermeintlichen Frage von Jung und Alt eine Frage zwischen Reich und Arm machen. Insbesondere die Betriebsrenten haben hier enormes Potenzial – das wir längst nicht ausreichend ausschöpfen. Im Bundestag will ich meine Expertise hierfür einbringen.
Deutschland und insbesondere unsere Bodensee-Region hat so enorm großes Potenzial. Im Bundestag möchte ich dafür sorgen, dass wir wieder mehr daraus machen. Das Land kann sich keine Politik leisten, die von Streit, parteitaktischen Spielchen und teils absurden politischen Debatten geprägt ist.
Es wird Zeit, dass eine Generation mehr Verantwortung übernimmt, die stärker das Morgen als die Konflikte und Ideale von Gestern im Blick hat. Mit diesem Verständnis trete ich an.
Unsere freie, demokratische Gesellschaft wird bedroht. Von den radikalen und oft inkompetenten Fanatikern der AfD genauso wie von Politikerinnen und Politikern, die Nebensächlichkeiten politisieren und die wichtigsten politischen Fragen dieser Zeit verdrängen. Der Versuch, durch taktische Debatten zu „Wokeness“, „Gendern“ oder dazu, wie häufig Winnetou im öffentlich-rechtlichen Rundfunk läuft, politisch Profil zu gewinnen, spielt nur den extremen Rändern in die Karten.
Ich trete an, weil ich an eine Politik glaube, die sich im demokratischen, aufrichtigen Bemühen um Kompromisse um die realen Probleme der Menschen kümmert – und hierfür auch spürbare Lösungen erarbeitet. Ich bin überzeugt: wir können mehr. Zeit, den Schalter umzulegen.
Nicht ausführlich genug? Schreib mir gerne, was Dich interessiert unter info@leon-hahn.de und ich lasse Dir gerne mehr Infos zukommen, wie genau ich meine politischen Ziele erreichen möchte.
Sie können meinen Wahlkampf unterstützen, indem Sie unter folgendem Link der SPD Bodenseekreis eine Spende zukommen lassen.
In Kontakt bleiben
Ich würde mich freuen mit Dir in das Gespräch zu kommen.
Du erreichst mich gerne per E-Mail an info@leon-hahn.de.